Die Krise als Chance nutzen!

Revolutionäre Bewegung stärken im Kampf gegen den Rechtsruck!

International gemeinsam gegen Nazi- und IS-Faschisten und deutsche Regierung!

 

Die Broschüre kann hier als PDF heruntergeladen werden.

Termine:

  • Samstag 29.10.2016
    Bundesweite Demo in Nürnberg „Fluchtursachen bekämpfen!“
  • Freitag 4.11.2016 | 18 Uhr | DGB Haus Bonn
    Bonner Anti-Nazi Vorbereitungstreffen für Remagen
  • Samstag 5.11.2016 | 14 Uhr | Frankenbad
    Demo zum Welt-Kobane-Tag in Bonn
  • Montag 7.11.2016 | 19 Uhr | Kurdischer Verein Bonn
    Café Barricada „Wirtschaftsflüchtlinge?“ – Wie Deutschland den Balkan ausbeutet
  • Samstag 12.11.2016 | Treffpunkt: Vormittags, Bonn HBF
    Naziaufmarsch in Remagen blockieren!
  • Samstag 26.11.2016 | 14 Uhr | Kaiserplatz
    NRW-Weite Demo „Weg mit dem PKK-Verbot!“ in Bonn
  • Montag 5.12.2016 | 19 Uhr | Kurdischer Verein Bonn
    Café Barricada: Kobane – Die Freiheit erkämpfen
  • Montag 9.1.2017 | 19 Uhr | Kurdischer Verein Bonn
    Café Barricada: 1917-2017 – Der Rote Oktober Lebt!
  • Sonntag 15.1.2017 | Infos: www.akab.mobi/LL
    Bundesweite Großdemo in Berlin: 100 Jahre Roter Oktober!

Hunger, Krieg und Faschismus terrorisieren weite Teile der Welt. Das hat die größte Fluchtwelle seit dem zweiten Weltkrieg ausgelöst. Die kapitalistische Ausbeutung von Mensch und Natur für maximale Profite, die Krise der EU und überhaupt in immer mehr Staaten, die Konfrontation zwischen westlichem und östlichem Imperialismus, hat sich seit Ausbruch der Weltwirtschaftskrise 2008 verschärft. Die Krisen des Kapitalismus wurden mit der Wirtschaft „globalisiert“. Das hat eine derartige Ansammlung von sozialen Kürzungen, Kriegsverwüstung, Umweltkatastrophen und Massenarbeitslosigkeit erzeugt, dass die Antwort auch eine Welle der Verstärkung des Widerstands der Milliarden Arbeiter und Unterdrückten und der Verbreitung fortschrittlicher und sozialistischer Ideen und Stimmungen sein musste.

Eines von vielen Zeichen der gesellschaftlichen Polarisierung: In Paris demonstrieren Hunderttausende gegen die französische Version der „Agenda 2010“-Kürzungen. Im Jahr 2015 gab es einen Höhepunkt an Streiks, wie seit 1990 nicht mehr; hunderttausende protestierten gegen den Generalangriff der Konzerne mit CETA und TTIP; 10 Millionen engagierten sich freiwillig und solidarisch für die hier ankommenden geflüchteten Massen.

Eines von vielen Zeichen der gesellschaftlichen Polarisierung: In Paris demonstrieren Hunderttausende gegen die französische Version der „Agenda 2010“-Kürzungen.
Im Jahr 2015 gab es einen Höhepunkt an Streiks, wie seit 1990 nicht mehr; hunderttausende protestierten gegen den Generalangriff der Konzerne mit CETA und TTIP; 10 Millionen engagierten sich freiwillig und solidarisch für die hier ankommenden geflüchteten Massen.

Von der Wall Street zur Akropolis, vom Taksim-Platz in Istanbul bis zum Tahrir-Platz in Kairo, von Kurdistan bis Deutschland erlebt die Welt eine historisch einmalige Kette von Demonstrationen, Massenaktionen und Aufständen. Millionen Menschen wird immer klarer: Wer den gesellschaftlichen Reichtum schafft, muss auch darüber verfügen können. Eine Welt in der Hand der Arbeiter, ohne Ausbeutung, Armut, Unterdrückung und Krieg ist möglich. Auch hierzulande sehen immer mehr Menschen keine Alternative im Kapitalismus, stehen aber echten sozialistischen Ideen aufgeschlossen gegenüber, ganz besonders die Jugend. Dem entgegen steht ein gefährlicher globaler Rechtsruck.

Der internationale Rechtsruck…

Der ehemalige BDI-Präsident Hans-Olaf Henkel hat die AFD mit gegründet und Gründungskapital für sie mobilisiert.

Der ehemalige BDI-Präsident Hans-Olaf Henkel hat die AFD mit gegründet und Gründungskapital für sie mobilisiert.

Der Milliardär Trump finanziert seine Hetzkampagne mit Eigenkapital. Die Clintons werden traditionell von der Wall-Street finanziert.

Der Milliardär Trump finanziert seine Hetzkampagne mit Eigenkapital. Die Clintons werden traditionell von der Wall-Street finanziert.

Auf der ganzen Welt sind seit der Wirtschaftskrise rechte Parteien und Bewegungen erstarkt und durch Putsche, Kriege und Wahlen rechte Regierungen eingesetzt worden. FN in Frankreich, FPÖ in Österreich, PVV in Holland, VB in Belgien, UKIP usw. in England, die rechten Putschregierungen in Lateinamerika, Afrika und der Ukraine, die „tea party“ und die Trump-Kandidatur in den USA, aber auch die Faschisierung des US-Staatsapparats unter Obama, der Rechtsruck in Israel oder auch die hindufaschistische Modi-Regierung in Indien: All diese tendenziell faschistischen Kräfte werden, wie schon so oft in der Geschichte, von Banken, Konzernen, Milliardären und aus den Staatshaushalten gefüttert, auch wenn manche sich einen „rebellischen“ Anstrich geben.

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Nach einem Putschversuch hat die Erdogan-Regierung in faschistischen Säuberungen mehr als 130.000 Staatsbedienstete entlassen, 19 Gewerkschaften verboten und über 32.000 Menschen verhaftet, darunter viele Parlamentarier, Journalisten, Bürgermeister.

Dazu kommt der aktuelle Prozess der Errichtung der faschistischen Diktatur durch Erdogan im NATO-Staat Türkei, der mit den ebenfalls faschistischen Golfstaaten und der NATO einen Krieg gegen die kurdische Befreiungsbewegung vom Zaun gebrochen hat und in Syrien und Rojava (Westkurdistan) mit Panzern einmarschiert ist. Der NATO-Staat Türkei mit Erdogans AKP und den Glaubensschulen der „Moslembrüder“ usw., Saudi-Arabiens Ölscheiche mit ihrer Staatsreligion, dem religiösen Fanatismus („Wahabismus“) und auch der „IS“ benutzen dabei religiöse Ideen, um die Massen in ihren Einflussgebieten zu unterdrücken, auszubeuten, faschistisch aufzuhetzen und für den Krieg zu mobilisieren. Dagegen gibt es überall auch Widerstand. Der „IS“ und andere faschistische Terrororganisationen wie die „Mudschaheddin“ (später Taliban) in Afghanistan werden aber vom Westen unterstützt und halfen den NATO-Staaten schon oft als Vasallen bei ihren Kriegen für Profit, Ölquellen und Märkte. Sie dienen auch als wichtige Rechtfertigungsschablone für den angeblichen „Krieg gegen den Terror“ in der rohstoffreichsten Region der Welt, dem Nahen und Mittleren Osten.

Deutsche Entwicklungshilfe für Faschisten: Außenminister Steinmeier (SPD) paktiert kurz vor dem Putsch öffentlich mit dem Neonazi Tjagnibok (Swoboda) in der deutschen Botschaft.

Deutsche Entwicklungshilfe für Faschisten: Außenminister Steinmeier (SPD) paktiert kurz vor dem Putsch öffentlich mit dem Neonazi Tjagnibok (Swoboda) in der deutschen Botschaft.

Auch die deutsche Regierung rückt nach rechts. Die SPD-CDU-Regierung unterstützt nicht nur die Faschisten in der Ukraine und in Saudi-Arabien mit Geld und Waffen. Kanzlerin Merkel hat auch einen festen Pakt mit dem faschistischen Diktator Erdogan und den anderen EU-Staaten abgeschlossen, die EU noch mehr vor Flüchtlingen abzuschotten. Deutsche Militärflugzeuge (Tornados und AWACS) liefern auch die Live-Bilder für die Zielerfassung der türkischen Armeeverbände und Bomber bei ihrem jüngsten Einmarsch in Syrien. Diese kämpfen gemeinsam mit faschistisch-fundamentalistischen Milizen (Al-Sham, Al-Nusra, teils auch IS) hauptsächlich gegen die kurdisch-arabischen demokratischen Revolutionäre in den „Syrischen Demokratischen Kräften“ (SDF). Die Vereinigung der Kurdengebiete unter revolutionär-demokratischer Führung ist nicht nur ein Anziehungspunkt für die linken Kräfte weltweit, sondern auch ein Dorn im Auge der verschiedenen Imperialisten und ein echtes Problem für eine „Neuordnung“ im Nahen und Mittleren Osten in ihrem Sinne.

… richtet sich gegen Freiheitskämpfer…

Das revolutionäre Signal der antifaschistischen Helden von Rojava und Kurdistan ist laut zu hören. Sie haben den IS mit ihren Selbstverteidigungskräften (YPG/YPJ), den türkischen Linken und Revolutionären und der Hilfe internationaler Brigaden in einer achtmonatigen Schlacht besiegt, obwohl sie waffentechnisch stark unterlegen waren. Ihr Signal ist aber auch gerade deshalb so laut zu hören und so gefährlich für die Imperialisten und Faschisten, weil es Lösungen für Kernfragen zeigt: Für den Befreiungskampf gegen koloniale Besatzung, für die Frauenbefreiung, für das Zusammenleben von Millionen Menschen verschiedenster Nationalitäten, Sprachen und Kulturgruppen, verschiedener Religionen und Ethnien, für den Kampf um demokratische Rechte. Und all das mitten im Krieg und im Chaos des erstickten „arabischen Frühlings“…

Der NAV-DEM-Vorsitzende (vorher YEK-KOM) wurde im Juli 2015 in Stuttgart verhaftet. Er ist einer von 22 politischen „§129b“-Gefangenen in der BRD. Fundamentalistische Faschisten und Nazis hingegen laufen auf freiem Fuß herum. NAV-DEM: Demokratisches Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland e.V

Der NAV-DEM-Vorsitzende (vorher YEK-KOM) wurde im Juli 2015 in Stuttgart verhaftet. Er ist einer von 22 politischen „§129b“-Gefangenen in der BRD. Fundamentalistische Faschisten und Nazis hingegen laufen auf freiem Fuß herum.
NAV-DEM: Demokratisches Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland e.V

So ist es zu erklären, dass sich auch die Spitze der militärischen Angriffe des IS und der türkischen Armee (NATO) gegen den revolutionären Prozess in der Türkei und Kurdistan richtet. Daher richtet auch in Deutschland die Regierung von Merkel und Gabriel ihre Angriffe gerade gegen türkische und kurdische Linke und Kommunisten. Sie hat 22 Aktivisten auf Anweisung des Justizministeriums (auf Grundlage des §129b StGB) des „Terrorismus“ beschuldigt und eingesperrt, die meisten von ihnen allein seit 2015! Ihnen macht der deutsche Staat Sonderprozesse auf Basis der Notstandsgesetze und gibt ihre „geheime“ Verteidigerpost nach Istanbul weiter. Das ist aber nur ein Schrittmacher, um dann auch andere Revolutionäre leichter zu kriminalisieren und Freiheitskämpfer als „Terroristen“ zu beschimpfen.

… und gegen die Massen!

Aufrüstung: Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will in den kommenden 15 Jahren 130 Milliarden Euro in modernstes Kriegsgerät investieren.

Aufrüstung: Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will in den kommenden 15 Jahren 130 Milliarden Euro in modernstes Kriegsgerät investieren.

Die Bundeswehr wird in immer mehr Kriege auf der ganzen Welt geschickt und dafür mit Milliarden aufgerüstet. Es wurde aber auch ihr Einsatz im Inland eingeführt und Polizei und Geheimdienste bekommen ebenfalls Milliarden zusätzlich für Repression und Massenüberwachung. Die Faschisierung des Staatsapparats richtet sich in Deutschland und weltweit gegen die Massen insgesamt, vor allem aber gegen die fortschrittlichen und revolutionären Kräfte. Der Abbau demokratischer Rechte wird vom Rechtsruck noch beschleunigt. SPD und CDU legalisieren mit dem neuen „BND-Gesetz“ die von Snowden enthüllten Geheimdienstmethoden, wie das Abfangen von täglich Millionen E-Mails und das massenhafte Erfassen der gesamten Kommunikation. Mit dem „Gemeinsamen Terror-Abwehr-Zentrum“ wurden Polizei und Geheimdienste an der Spitze vereinigt. Mit der Neugründung der Polizeieinheit „BFE+“ wird die Militarisierung der Polizei weiter vorangetrieben.

Es weht ein frischer wind!

Nach einer repräsentativen Studie der Uni Berlin und von „infratest dimap“ von 2015 gibt es in Deutschland etwa drei Millionen Menschen mit revolutionären sozialistischen Ideen, die die Autoren als „Linksextremisten“ und als „Gefahr“ bezeichnen, zusätzlich zählen sie weitere zehn Millionen „Linksradikale“. Fast die Hälfte aller Deutschen findet: „Sozialismus/Kommunismus ist eine gute Idee, die bisher nur falsch umgesetzt wurde“. 2016 fand „yougov“ in einer weiteren Studie heraus, dass 45% der Deutschen dem Sozialismus positiv gegenüberstehen, während nur noch 26% für den Kapitalismus zu erwärmen sind. Während dieser gesellschaftlichen Polarisierung, und trotz des Aufschwungs der linken Protestbewegung und der Streiks 2015, haben die kapitalistischen Medienkonzerne und die bürgerlichen Parteien aber vor allem einen angeblich riesigen Massenzustrom zur rechten Bewegung gehyped. Die Wahrheit ist aber, dass auch die PEGIDA-Mobilisierung in Deutschland fast ausschließlich in Dresden größer war, als die jeweiligen linken Gegenproteste, die in mehr als 100 Städten PEGIDA zahlenmäßig um ein vielfaches übertrafen und ziemlich schnell den Garaus gemacht haben.

Wie in dutzenden anderen Städten: In Bonn stellten sich über 4000 Menschen den PEGIDA-Nazis in den Weg. Nach nur zwei Wochen war endgültig Schluss für „Bogida“

Wie in dutzenden anderen Städten: In Bonn stellten sich über 4000 Menschen den PEGIDA-Nazis in den Weg. Nach nur zwei Wochen war endgültig Schluss für „Bogida“

 

Die Gefahr von Rechts ernst nehmen…

Faschistische Angriffe gegen Flüchtlingslager 2014 und 2015 in Deutschland "...wehret den Anfängen ist längst überholt. Wir sind mittendrin!" - Esther Bejarano Esther Bejarano geb. Loewy ist eine deutsch-jüdische Überlebende des Vernichtungslagers Auschwitz

Faschistische Angriffe gegen Flüchtlingslager 2014 und 2015 in Deutschland
„…wehret den Anfängen ist längst überholt. Wir sind mittendrin!“ – Esther Bejarano
Esther Bejarano geb. Loewy ist eine deutsch-jüdische Überlebende des Vernichtungslagers Auschwitz

Durch das Pushen von PEGIDA und durch die Gründung der AfD haben die deutschen Kapitalisten sich ihren Traum von einer neuen rechten Partei für den deutschen Parlamentarismus erfüllen können. Mehr noch als die Strukturen der NPD und der Nazipartei „Die Rechte“ haben die großen PEGIDA-Mobilisierungen zur Festigung einer neuen rechten Massenbasis in Deutschland beigetragen. Zusammen mit der ständigen Regierungspropaganda und der neuen Wirkung des AfD-Einzugs in die Parlamente wurden flüchtlings- und ausländerfeindliche Hetze und besonders die Islamophobie weiter legitimiert und verbreitet. Die rechten Hetzmobs in Bautzen, Heidenau und Freithal werden von der Polizei geschützt und von der Politik zum „Dialog“ gebeten. Durch die rechten Massenmobilisierungen werden auch staatliche Maßnahmen wie die europäische Abschottung, das Asylpaket II, der Krieg in muslimisch geprägten Ländern usw. gerechtfertigt – und eben auch die Repression gegen Linke. Dabei organisieren sich immer mehr Nazis in paramilitärischen und terroristischen Strukturen, die vom Staat toleriert und, wie im Falle des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ nachgewiesen, auch direkt finanziell unterstützt werden. Die Anzahl der faschistischen Angriffe auf Flüchtlingsheime hat sich 2015 verfünffacht, die meisten gab es in NRW. In Dortmund gab es 2016 erneut einen Mordanschlag auf einen Antifaschisten.

… und organisiert bekämpfen!

In Zeiten der besonderen Angriffe der Regierung und der Faschisten auf Flüchtlinge, auf Linke und auf die kurdische Befreiungsbewegung rufen wir alle antifaschistischen, fortschrittlichen und revolutionären Kräfte zu einer entschlossenen Antwort auf. Die gesellschaftliche Polarisierung verlangt von uns auch, sich gegen Regierung, Kapital und Faschisten mehr zusammenzuschließen. In Bonn und Umgebung unterstützen wir die kurdische Befreiungsbewegung und die Flüchtlingsproteste und laden alle zur Mitarbeit und Debatte im Café Barricada ein (jeden ersten Montag im Monat im kurdischen Vereinshaus Bonn). Wir unterstützen auch die Gründung von internationalistischen Bündnissen wie dem Bonner Solidaritätskomitee Kurdistan. Wir versuchen gerade jetzt, in den oft aufgeheizteren Debatten, unsere Politik so breit wie möglich bekannt zu machen und die antifaschistische und sozialistische Bewegung zu stärken. Es ist nicht die Zeit, den Kopf in den Sand zu stecken – wir müssen die Krise des Kapitalismus als Chance für die revolutionäre Bewegung sehen und nutzen. Mach mit!