TTIP Demo Köln

Wann:
17. September 2016 um 10:45
2016-09-17T10:45:00+02:00
2016-09-17T11:15:00+02:00
Wo:
Bonn HBF Gleis 1
Bonn Hbf
53115 Bonn
Deutschland

Mit den sog. Freihandelsabkommen TTIP und CETA kommt der größte soziale Kahlschlag seit Jahrzehnten auf uns zu. Kern von TTIP und CETA sind der Abbau von „Handelshemmnissen“ und der „Investitionsschutz“. Gemeint ist damit der „Schutz“ vor allem, was die heutigen und erwarteten Profite der Konzerne mindern könnte. So sollen den Großkonzernen aus den USA, Kanada und der EU die Möglichkeit gegeben werden, sich zusammen zu schließen. Insgesamt wollen sie auf unsere Kosten ihre Profite steigern, damit sie im Konkurrenzkampf mit den Monopolen aus China, Russland und Indien mithalten können.

Der Atomausstieg, das Verbot von umweltschädlichem und krebserregendem Fracking, ein Verbot von Gen-food, das alles sind „Handelshemmnisse“. Auch der gerade erst erkämpfte Mindestlohn wäre mit TTIP/CETA praktisch vom Tisch: selbst eine Anpassung an die Inflation würde die Profiterwartung der Konzerne schmälern. Auch eine Privatisierung von öffentliche Dienstleistungen, wie die Wasser- und Stromversorgung, Krankenhäuser, aber auch Bildungseinrichtungen sind zu erwarten. Krankenhäuser könnten schon bald vor Menschen die Türen schließen, die sich die Behandlung nicht leisten können, Studierende müssten sich hoch verschulden usw. Jede Gesetzesänderung könnte Schadensersatzklagen vor internationalen Schiedsgerichten nach sich ziehen.

Es ist deshalb kein Wunder, dass diese Abkommen völlig geheim verhandelt werden und zwar unter der direkten Federführung der Großkonzerne in hunderten Treffen. Die rund 850 Millionen Betroffenen werden bis heute über die Details im Dunkeln gelassen und von den „Volksvertretern“ offen belogen.

TTIP hat noch mal in aller Deutlichkeit gezeigt: in der parlamentarischen Demokratie herrschen letztlich doch die größten Banken und Konzerne. Die wirtschaftlichen Eliten, die Milliardäre und Manager kontrollieren nicht nur Rohstoffe, Nahrung und die internationalen Produktionsketten sondern haben hunderte Verbindungen in die Parteien und den Staat. Konzernvertreter werden als „Berater“ engagiert, haben ihre Büros in Ministerien und schreiben an Gesetzestexten mit. Politiker wechseln nach „getaner“ Arbeit in der Regierung in die Chefetagen von Großkonzernen usw. Mit vielfältigen Methoden wird so die Herrschaft der Banken und Konzerne durchgesetzt, in dem der Profit einer immer kleiner werdenden Elite im Mittelpunkt steht. Dem Rest der Menschheit bleibt alle paar Jahre ein Kreuz zu machen zu dürfen.

Wir brauchen statt dessen ein System, dass auf ganz neue Art demokratisch ist. In dem unsere Vertreter sich nicht auf Kosten der ganzen Gesellschaft bereichern können, uns gegenüber Rechenschaft ablegen müssen und wir sie jederzeit abwählen können. Es ist an der Zeit, dass wir, diejenigen die den gesellschaftlichen Reichtum und Profit erst möglich machen, auch entscheiden, was damit passiert und alle Bereiche der Gesellschaft gestalten: von der Ernährung der Menschheit über die Versorgung von Alten und Kranken bis hin zum Erhalt der Umwelt für zukünftigen Generationen.

Lasst uns gemeinsam für diese Perspektive und gegen TTIP und CETA demonstrieren. Schließt euch am 17.09 den Antikapitalistischen Blöcken auf den Demonstrationen an.